VOLKSKAMMER
SPD-Volkskammerfraktion
Hier gebe ich einige Grundinformationen zur SPD-Fraktion in der 10. Volkskammer. Die SPD hatte die Wahl zwar nicht gewonnen, war aber ein Schrittmacher im ersten und letzten freigewählten DDR-Parlament. Irgendwann wird die Geschichte dieses Revolutionsparlaments mit Auflösungsauftrag aufgearbeitet und gewürdigt werden. Ich werde die hier gezeigten Daten mit der Zeit erweiteren.
Anmerkung zu den Bildern
Die Mitglieder der Fraktion
Die SPD-Volkskammerfraktion bestand, von einigen Veränderungen abgesehen, aus insgesamt 88 Mitgliedern. Der Fraktionsvorsitzende Richard Schröder und der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Gutzeit waren die wohl prägendsten Köpfe und Organisatoren der Fraktion. Der Vizepräsident Reinhard Höppner war der profilierteste Kopf im Volkskammerpräsidium und hat nicht selten schwierigste Parlamentssitzungen gerettet. Hier findet man die Daten zu allen Mitgliedern der SPD-Fraktion.
Das Organigramm der Fraktion
Wahlsieger der ersten freien Volkskammerwahl wurde die von Bundeskanzler Helmut Kohl unterstützte "Allianz für Deutschland" - allem voran mit 40,8 Prozent die Ost-CDU. Die SPD erhielt, damals enttäuschende, 21,9 Prozent. Mit 88 Abgeordneten stellte die SPD nun die zweitgrößte Volkskammerfraktion. Nur wenige Abgeordnete daraus kannten sich vorher. Quasi aus dem Nichts musste eine Führungs- und Arbeiststruktur der Fraktion gebildet werden.
Die Mitarbeiter der Fraktion
Die Arbeit der SPD-Fraktion begann faktisch bei Null. Die Volkskammer war vorher nur ein Schein- aber kein Arbeitsparlament. Arbeits- und Beratungsräume fehlten im "Palast", von Bürotechnik ganz zu schweigen. Zugleich saß die SED-PDS nebenan im ZK in über 1000 Räumen und drehte Däumchen. Erst Monate später wurden hier Büros für die Abgeordneten frei. Auch die Anzahl der Mitarbeiter in der SPD-Fraktion war gering. Viele Stellen blieben unbesetzt bis zum Schluss.
Würdigung der neuen Volkskammer
Das erste und letzte freigewählte DDR-Parlament hat bis heute keine angemessene Würdigung erfahren. Das lag u. a. auch an vielen Diffamierungen, die aus dem bequemen Sofablick des Westens schnell publiziert wurden und leider all zu oft die Empfingungen für das Historische verstellt haben. Die X. Volkskammer hat aber Entscheidendes geleistet: Nach außen für die Anerkennung jahrzehntelang verdrängter historischer Schuld und für das Verhältnis gegenüber unseren Nachbarn sowie nach innen für die Demokratisierung der DDR, für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, für einen sozialpolitisch flankierten Start der Transformation und einen vertragsbasierten Weg in die Deutschen Einheit. Die X. Volkskammer sicherte und vollendete damit letztendlich den Erfolg der Friedlichen Revolution.
Beispielhaft wir hier erinnert an:
Kontrolle der Auflösung des MfS,
Rehabilitierungegesetz,
Feststellung Parteienvermögen,
1. Staatsvertrag,
Gesetz über Richter und Staatsanwälte,
Stasi-Unterlagen-Gesetz,
Einigungsvertrag,
(wird weiter ergänzt).
Literatur-Tipp zum Thema
Bisher gibt es nur recht wenig Literatur zur ersten freigewählten Volkskammer. Die damaligen Ereignisse im ersten und letzten demokratischen DDR-Parlament sind auch nach mehr als drei Jahrzehnte nur lückenhaft dargestellt worden. Lesens- und empfehlenswerte Abhandlungen dazu sind:
- Die 10. Volkskammer der DDR - Ein Parlament im Umbruch, Bettina Tüffers, Droste Verlag 2016, ISBN 978-3-7700-5333-9
- Von der frei gewählten Volkskammer zum vereinten Deutschland. Politik- und Alltagserfahrungen sozialdemokratischer Volkskammerabgeordneter, Dokumentation einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 23./24. September 2010 in Berlin, Ilse Fischer (Hrsg.), Friedrich-Ebert-Stiftung 2013, ISBN 978-3-86498-477-8 (Online hier)
- Die Handschrift der SPD muss erkennbar sein - Die Fraktion der SPD in der Volkskammer der DDR, SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.) 2000.